Umweltrecht/MantelVO: Stellungnahme der BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland

zum Entwurf einer Verordnung zur Festlegung von Anforderungen für das Einbringen oder das Einleiten von Stoffen in das Grundwasser, an den Einbau von Ersatzstoffen und für die Verwendung von Boden oder bodenähnlichem Material (Mantelverordnung)

Der vorliegende Entwurf der Mantelverordnung dient der Umsetzung des EG-Grundwasserrechts (EU-Grundwasserrichtlinie und EU- Wasserrahmenrichtlinie).

Hierbei soll die Verordnung zum Schutz des Grundwassers vom 9. November 2010 geändert, die Bundes-Bodenschutz und Altlasten-verordnung vom 12. Juli 1999 neugefasst und eine Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen geschaffen werden.

Die gesetzlichen Ziele lassen sich wie folgt zusammenfassen:

– Schaffung eines abgestimmten und in sich schlüssigen Gesamtkon-zeptes zum ordnungsgemäßen und schadlosen Einsatz von minerali-schen Ersatzbaustoffen und für das Auf- und Einbringen von Material in den Boden

– Ausreichender Schutz des Grundwassers vor Verunreinigungen gemäß Wasserhaushaltgesetz

– Ausreichender Schutz des Bodens vor schädlichen Veränderungen gemäß Bodenschutzgesetz

– Erleichterungen für den Vollzug und die Wirtschaft

Grundlage sind die Prüfwerte der Grundwasserverordnung, die als Basis für die Ableitung von Materialwerten für Ersatzbaustoffe und für Material und Boden zur Verfüllung herangezogen werden.

Hieraus ergeben sich nachfolgende Änderungen gem. Arbeitsentwurf:

Die vollständige Stellungnahme finden Sie im Download.

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